Gemeinsam zu neuer Stärke – Jusos und AG 60 plus diskutieren zusammen über den Neuanfang der SPD

Im Anschluss an den Bundesparteitag der SPD in Dresden trafen sich die Jusos mit der Arbeitsgemeinschaft 60 plus am 18. November zu einer abendlichen Diskussionsrunde. Sie lobten die Antrittsrede des neuen Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel und forderten, die angekündigten Veränderungen in der Partei umzusetzen. Dazu berichtete der Braunschweiger Juso-Chef William Labitzke, der in Dresden als Delegierter auf dem Parteitag war.

William Labitzke berichtet vom SPD-Bundesparteitag in Dresden
Gespannte Zuhörer bei der gemeinsamen Sitzung der SPD AG 60 plus und der Jusos in Braunschweig.
Nach der Sitzung: Gute Stimmung bei der SPD AG 60 plus und bei den Jusos

„Wir müssen in der SPD Solidarität wieder leben und zu neuem Selbstbewusstsein kommen. Gemeinsam können wir zu neuer Stärke gelangen“, sagte Labitzke in seiner Einschätzung des Parteitags. Die SPD müsse sich dadurch auszeichnen, dass sie politische Inhalte auf breiter Basis diskutiere und aufgrund dessen gefällte Entscheidungen gemeinsam nach außen vertrete, fügten mehrere Gäste der Veranstaltung hinzu. Zu häufig sei die Politik der SPD in den vergangenen Jahren von oben vorgegeben worden. Die Ankündigung Gabriels, die Mitglieder der Sozialdemokratie stärker einzubeziehen, wurde entsprechend begrüßt.

Gabriel hatte in Dresden in einer viel gefeierten Rede gesagt, die SPD habe in der Regierungsarbeit der letzten 11 Jahre Fehler gemacht, Vertrauen bei den Menschen verspielt und inhaltlich zuletzt kein klares Profil mehr gehabt. So sei das historisch schlechte Abschneiden bei der Bundestagswahl zu erklären. Gleichzeitig warnte er davor, diese Zeit pauschal zu verdammen, es gebe auch Erfolge, auf die die SPD stolz sein könne. Er forderte außerdem, dass die Sozialdemokratie künftig mehr inhaltliche Debatten führen und weniger Flügel- und Personalkämpfe führen müsse. Die Vision einer gerechten Gesellschaft halte die Sozialdemokratie seit 146 Jahren zusammen und müsse in Zukunft neue Kraft gewinnen.

Der ehemalige Bundesumweltminister Gabriel wurde von den Delegierten schließlich mit mehr als 94 % der Stimmen zum neuen Parteichef gewählt. Darüber hinaus wurde ein umfassender Leitantrag beschlossen, in dem die SPD eine erste inhaltliche Positionierung nach der Wahl vornimmt. Ältere Forderungen wie die nach einer Bürgerversicherung im Gesundheitswesen und kostenfreier Bildung werden ergänzt durch neue Positionen wie der nach einer Überprüfung der Hartz-IV-Regelungen durch eine Expertenkommission und nach einer internationalen Finanzmarktsteuer. Die Jusos konnten sich mit ihrer Forderung nach einer Wiedereinführung der Vermögenssteuer durchsetzen.

In der breiten Diskussion der beiden Arbeitsgemeinschaften Jusos und 60 plus ging es z.B. darum, wie die stärkere Einbindung der Parteibasis praktisch aussehen könne oder wie es konkret gelingen könne, zukünftig wieder mehr WählerInnen anzusprechen. „Diese Diskussionsrunde von Alt und Jung kann ein Beispiel dafür sein, wie wir in der SPD miteinander umgehen sollten“, fasste Labitzke zum Abschluss der Veranstaltung hoffnungsvoll zusammen.