Jusos Braunschweig starten erfolgreich in die neue Kampagne „Wirtschaft und Soziales“

Die Braunschweiger Jungsozialistinnen und Jungsozialisten haben in den beiden letzten Mittwochssitzungen einen erfolgreichen Start in ihre neue Kampagne „Wirtschaft und Soziales“ hingelegt. Die Jusos stellten in zwei aufeinander folgenden Abendseminaren deutlich heraus, was die Wirtschaft aus jungsozialistischer Perspektive leisten muss und stellten die Funktionsweise des kapitalistischen Systems an den Pranger.

Was soll Wirtschaft leisten? Enrico Hennig fasst die Meinungen der Jusos zusammen
Jusos decken Systemfehler des kapitalistisch orientierten Wirtschaftssystem auf

Nachdem die SPD-Jugend zunächst die eigenen Erwartungen an ein gerechtes Wirtschaftssystems dargelegt hatte, wurde schnell klar, welche Aufgaben die Wirtschaft zu erledigen hat. Die Jusos fordern neben der Beachtung von ökologischen Aspekten vor allem eine sozial ausgerichtete Wirtschaftsordnung, die den erwirtschafteten Reichtum der gesamten Gesellschaft auf alle Personen gleichermaßen aufteilt. Enrico Hennig, stellvertretender Juso-Vorsitzender, stellte in diesem Zusammenhang heraus: „In der kapitalistisch orientierten Wirtschaftsordnung steht der Konkurrenzgedanke an erster Stelle. Durch diesen wird eine gesamtgesellschaftliche Ungleichheit geschaffen, die nach unserem Verständnis eine Ungerechtigkeit darstellt.“ Dabei verwies der Juso-Vize darauf, dass stets von einem menschenverachtenden Bild ausgegangen werde, welches einen Menschen danach beurteile, ob man in einem System „funktioniere“ und in welchem Maße er oder sie in einer profitorientierten Welt nützlich ist.

Darauf aufbauend stellte der 22-jährige Student der Wirtschaftswissenschaften die historische Entwicklung wirtschaftspolitischer Strategien vom Beginn des 18. Jahrhunderts bis heute vor, bevor abschließend allgemeine Fragen zu konjunkturellen Gegebenheiten ausgiebig behandelt wurden.

In der zweiten Abendveranstaltung wurde das Stabilitätsgesetz der Bundesrepublik in einzelnen Gruppen näher durchleuchtet und anschließend diskutiert. Das auch als „Magisches Viereck“ bekannte Gesetz schreibt vor, dass die vier volkswirtschaftlichen Ziele – hoher Beschäftigungsstand, stabiles Preisniveau, angemessenes und stetiges Wirtschaftswachstum und außenwirtschaftliches Gleichgewicht – im gleichen Maße erfüllt sein sollen. Die Jusos stellten dabei heraus, dass diese Zielsetzung aufgrund von Spannungsverhältnissen und Zielkonflikten unter den vier einzelnen Zielen nicht möglich ist. Dieses Gesetz sei außerdem durch einen einseitig neoliberalen Ansatz geprägt, wonach einzig und allein durch Wirtschaftswachstum Wohlstand in der Gesellschaft geschaffen werde. Den JungpolitikerInnen fehlt dabei jegliches Verständnis, warum die daraus resultierenden Tatbestände von sozialen und ökologischen Spaltungen gänzlich außer Acht gelassen werden. Dadurch sei laut Hennig eine zu bekämpfende Verschiebung der volkswirtschaftlichen Produktionsfaktoren Arbeit, Boden und Kapital auf die Kapitalseite vorprogrammiert.

William Labitzke fasste als Juso-Vorsitzender die beiden Auftaktveranstaltungen wie folgt zusammen: „Es war schön zu sehen, wie alle Jusos selbstständig die Funktionslogik des Kapitalismus kritisiert haben. Wir freuen uns alle auf die folgenden Veranstaltungen, bei denen, nach den gemeinsam erarbeiteten Zielen, nun unter anderem wirtschaftspolitische Lösungsstrategien diskutiert werden.“