„Gegen die Kopfpauschale“ – Jusos 24 Stunden rund um die Uhr auf dem Kohlmarkt!

Am ersten Augustwochenende haben die Braunschweiger Jungsozialistinnen und Jungsozialisten (Jusos) mit ihrer wohl bekanntesten Aktion auf dem Kohlmarkt auf sich aufmerksam gemacht. 24 Stunden lang hielten sie einen Infostand von Freitag auf Samstag rund um die Uhr besetzt. Thematisiert wurde auf dieser Aktion das Vorhaben der schwarz-gelben Bundesregierung über die Zusatzbeiträge in der gesetzlichen Krankenkassen im Gesundheitswesen die so genannte „Kopfpauschale“ salonfähig zu machen.

„Dass die Regierung von CDU und FDP die ArbeitnehmerInnen immer stärker in die Verantwortung nehmen und gleichzeitig die Arbeitgeberseite aus der Finanzierung des solidarischen Gesundheitssystems zunehmend heraus lässt, ist ein gesellschaftspolitischer Skandal“, erläutert Enrico Hennig, Vorsitzende der Jusos Braunschweig. In diesem Zusammenhang erklärt der 23-jährige Jungsozialist das Konzept der Jusos und der SPD: „Wir setzen dagegen auf ein Modell der solidarischen Bürgerversicherung, bei der alle Einkommensbezieher von der Angestellten über den Beamten bis hin zur Selbständigen sich an einer paritätischen Finanzierung beteiligen.“ Laut Hennig gewährleiste dieses Konzept ein Gesundheitssystem, dass den Menschen nicht nach sozialen Gesichtspunkten selektiert.

Die Jusos sammelten in diesem Zusammenhang zahlreiche Unterschriften für die SPD-Kampagne „Gegen die Kopfpauschale – für ein solidarisches Gesundheitssystem“. Dabei wurden sie auch von der SPD-Prominenz in Braunschweig unterstützt. So waren unter anderem der Fraktionsvorsitzende der SPD im Rat der Stadt Braunschweig, Manfred Pesditschek, sowie der Braunschweigische Landtagsabgeordnete Klaus-Peter Bachmann vor Ort. Sie standen den Bürgerinnen und Bürgern einige Stunden in einer „Bürgersprechstunde vor Ort“ zur Verfügung und machten deutlich, dass die SPD unabhängig von Wahlkämpfen, sich um die Belange von der Bevölkerung kümmert.

Nachdem die Marathon-Aktion der Jusos sich erfolgreich dem Ende annäherte, resümierte der Juso-Chef: „Die Stimmung am Infostand war sehr gut. Man erkennt deutlich den allgemeinen Stimmungswandel in der Bevölkerung: Die Menschen erkennen, dass die so genannte bürgerliche Traumkoalition von Union und FDP der Gesellschaft schadet.“ Nichtsdestotrotz sei es laut Hennig unerlässlich, dass die SPD den innerparteilichen Erneuerungsprozess konsequent weiter voran führt. Nur dadurch sei gewährleistet, dass die Sozialdemokratie nachhaltig bei der Bevölkerung als Kraft wahrgenommen werde, die insbesondere für benachteiligte Gruppen in der Gesellschaft einsetzt.