Jusos geben sich ein kommunalpolitisches Profil – „Juso-Manifest ist erst der Anfang“

Die Jusos im Unterbezirk Braunschweig haben auf ihrer außerordentlichen Mitgliederversammlung am 27. Januar 2011 nach monatelangen Beratungen und im Dialog mit jungen Menschen ihre politischen Ziele für ein solidarisches und ökologisches Braunschweig beschlossen. In einem sechsseitigen „Kommunal-Manifest“ werden aktuelle jungendpolitische Antworten auf die Probleme von heute gegeben.

„Wir haben heute das Ergebnis einer sehr guten Gruppenarbeit erfolgreich abgeschlossen. Nun haben wir ein kommunalpolitisches Fundament für kommenden Jahre gelegt“, erklärt der Juso-Vorsitzende Enrico Hennig. Das kommunale Manifest gliedert sich in insgesamt fünf inhaltlichen Schwerpunktbereichen: Kinder- und Familienpolitik, Freizeitmöglichkeiten, Bildungspolitik, Aktivenunterstützung sowie Umwelt & Mobilität. Der 24-jährige Juso-Chef hierzu: „Mit diesem breiten Spektrum an Themen haben wir es geschafft, nahezu alle politisch relevanten Kommunalthemen von und für junge Menschen zu besetzen. Dies ist jedoch erst der Anfang: Wir werden versuchen, möglichst viele Forderungen aus diesem Papier in das Kommunalwahlprogramm der SPD einzubringen. Dafür wollen wir gemeinsam die inhaltlichen Workshops der SPD besuchen und unsere Inhalte der Mutterpartei im Vorfeld des Parteitages näher bringen.“

Doch auch darüber hinaus, wollen sich die Jusos mit der Kommunalpolitik weiterhin beschäftigen. „Die Inhalte in diesem Manifest werden natürlich nicht für ewig in Stein gemeißelt bleiben. Wir werden unsere Beschlüsse auch nach der Kommunalwahl weiterentwickeln. Sie dienen zunächst einmal als Basis für weitere inhaltlichen Diskussionen“, so Hennig weiter. Er wird die Jusos auch auf dem kommenden SPD-Unterbezirksparteitag als Delegierter vertreten. Auf diesem Parteitag wird neben der bevorstehenden Vorstandsneuwahl auch das Kommunalwahlprogramm der SPD für den 11. September beschlossen.