Jusos empört über Sarrazin-Verbleib in der SPD

Die Jugendorganisation der SPD Braunschweig (Jusos) reagiert mit Unverständnis über das Urteil der Berliner Schiedskommission Charlottenburg-Wilmersdorf. „Dass Thilo Sarrazin sich in seiner Stellungnahme nicht mit einem Wort von seinen diskriminierenden und fremdenfeindlichen Äußerungen distanziert hat und trotzdem SPD-Mitglied bleibt, ist für uns nicht nachvollziehbar“, so der Vorsitzende der Jusos Braunschweig Enrico Hennig.

Hintergrund der Geschehens ist das vom SPD-Parteivorstand eingeleitete Parteiausschlussverfahren, welches am vergangenen Donnerstag von der Berliner Schiedskommission ohne Begründung abgelehnt wurde. Kurz zuvor zog der Parteivorstand seinen Antrag zum Parteiausschluss zurück, nachdem Sarrazin erklärt hatte, sich zukünftig an die Grundsätze der SPD zu halten. Pikant dabei: In seiner Stellungnahme hatte Sarrazin zwar bedauert, dass sich einige Parteigenossen „in ihrem sozialdemokratischen Selbstverständnis beeinträchtigt fühlen“, sein Buch aber keine Veranlassung dafür hergibt. Außerdem verteidigt Sarrazin weiterhin den Inhalt seiner Thesen wie zum Beispiel die genetische Vererbbarkeit von Intelligenz und die grundsätzlich fehlende Integrationsbereitschaft von Muslimen, die er als Grundlage einer fördernden Integrationspolitik nutzen wollte.

„Es ist vollkommen unverständlich, dass sowohl der Parteivorstand als auch die Schiedskommission so gehandelt haben. Wir sind empört darüber, dass ein Rechtspopulist, der so brutal auf Minderheiten hetzt, weiterhin in der SPD bleiben darf“, resümiert der 23-jährige Juso-Chef. Hennig weiter: „Die SPD muss die Grundwerte ihrer mittlerweile fast 150-jährigen Geschichte mit allen Mitteln verteidigen und darf solche Mitglieder nicht ertragen dürfen, auch wenn die Bevölkerung diesen Thesen zunächst folgt. Das hat uns die Geschichte der 30er Jahre in Deutschland gelehrt.“